Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen ARTKARL®, Friedrich-Ebert-Straße 10, 77815 Bühl, Deutschland und dem Kunden zustande kommen.

(2) Alle Leistungen, Lieferungen und Dienstleistungen von ARTKARL® werden ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt.

(3) Im Falle eines Wiederspruchs des Kunden gegen die AGB, der innerhalb von 3 Werktagen schriftlich zu erklären ist, kommt der Vertrag über die angebotenen Lieferungen und Leistungen nicht zustande. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Ggf. können Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nach aus-drücklicher, schriftlicher Zustimmung durch ARTKARL® Geltung erlangen.

(4) Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von ARTKARL®, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistung

(1) Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von ARTKARL® aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ oder „jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(a) Die Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung kann zusammen mit der Annahme der Bestellung und der Zusendung der Rechnung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte oder manuell versendete E-Mail erfolgen.
(b) Technisch bedingt kann auch eine Bestellbestätigung getrennt erfolgen und die Rechnung in einer gesonderten E-Mail zugestellt werden.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung entsprechend § 2 (a) oder (b) zustande. Änderungen sowie Stornos seitens des Kunden können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.

(2) Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf ARTKARL®.de abgerufen und heruntergeladen werden.

(3) ARTKARL® behält sich das Recht vor, Aufträge oder Bestellungen im Einzelfall abzulehnen. Aufträge und Bestellungen können insbesondere abgelehnt werden, wenn die vorgegebenen Anforderungen nicht erfüllt oder der Auftraggeber als kreditunwürdig bekannt ist.

(4) Auftragsproduktionen
(a) Soweit ARTKARL® Kostenvoranschlage erstellt, sind diese unverbindlich. Treten während der Produktion Kostenerhöhungen ein, sind diese dem Kunden anzuzeigen. Wird die vor-gesehene Produktionszeit aus Gründen überschritten, die ARTKARL® nicht zu vertreten hat, so ist eine zusätzliche Vergütung auf der Grundlage des vereinbarten Zeithonorars bzw. in Form einer angemessenen Erhöhung des Pauschalhonorars zu leisten.
(b) ARTKARL® ist berechtigt, Leistungen von Dritten, die zur Durchführung der Produktion erforderlich sind, in Auftrag zu geben.
(c) Vorbehaltlich einer anderweitigen Regelung werden Aufnahmen, die dem Kunden nach Abschluss der Produktion zur Abnahme vorgelegt werden, durch den ARTKARL® ausgewählt.
(d) Sind ARTKARL® innerhalb einer Woche nach Ablieferung der Aufnahmen keine schriftlichen Mängelrügen zugegangen, gelten die Aufnahmen als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

(5) Derzeit akzeptiert ARTKARL® ausschließlich Bestellungen und Lieferadressen innerhalb der folgenden Länder: Deutschland, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Österreich. Eventuell bereits geleistete Zahlungen aus abweichenden Ländern werden, abzüglich anfallender Transaktionsgebühren, zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.

§ 3 Urheberrecht / Nutzungsrecht

(1) Urheber der auf ARTKARL®.de angebotenen Photos und Designs ist ARTKARL® selbst.
(a) Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von ARTKARL® gelieferten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke i. S. v. § 2 (1) Ziff. 5 Urheberrechtsgesetz handelt.

(2) Illustrationen und Grafiken zur Erklärung, Erläuterung oder Darstellung stammen ggf. von Partnern. Ein entsprechendes Nutzungsrecht liegt ARTKARL® vor.

(3) ARTKARL® hat für die eigenen Photos und Designs somit das Urheberrecht sowie das uneingeschränkte Nutzungsrecht. ARTKARL® hat somit die Berechtigung die jeweiligen Photos und Designs für alle auf der Seite angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Das gelieferte Endprodukt ist somit frei von Rechten Dritter.

(4) Der unter §3 (1) beschriebenen Verwendungen der Photos und Designs stehen keine Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegen.

(5) Durch den Kauf eines Produktes auf ARTKARL®.de erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten.
(a) Jede über § 3 (5) hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Fotografen.

(6) Von § 3 (5) Abweichende Vereinbarungen zu etwaigen zusätzlichen Nutzungsrechten privater oder gewerblicher Natur bedürfen der Schriftform. Hierin wird dann die Nutzung sowie anfallende Entgelte geregelt. Solche Vereinbarungen regeln z.B.: einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht sowie eine räumlich, zeitlich oder inhaltliche Verwendung.

(6) Der Wiederverkauf, ohne jegliche Veränderung des Produktes, ist dem Kunden grundsätzlich gestattet.
Beim Wiederverkauf gelten Einschränkungen entsprechend § 26 Urheberrechtsgesetz (UrhG) (…) wird das Original eines Werkes der bildenden Künste oder eines Lichtbildwerkes weiterveräußert und ist hieran ein Kunsthändler oder Versteigerer als Erwerber, Veräußerer oder Vermittler beteiligt, so hat der Veräußerer dem Urheber einen Anteil des Veräußerungserlöses zu entrichten (…) Im Weiteren finden die Regelungen des 26 UrhG Anwendung.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde bestätigt, bei einem etwaigen zur Vertragsausführung erforderlichen Vorgang des Hochladens von Bilddaten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Durch den automatisierten Prozess der Verarbeitung erfolgt keine manuelle Prüfung oder Korrektur der Daten durch ARTKARL®.

(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche Dateien und deren Inhalte, die ARTKARL® vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

(3) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an ARTKARL® übersendet werden;
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an ARTKARL® übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten, Widerruf

(1) Da alle angebotenen Artikel für den Kunden individuell angefertigt werden beträgt die Lieferzeit für alle Bestellungen aus Deutschland i.d.R. 21 Tage (3 Wochen) ab Annahme der Bestellung durch Bestellbestätigung. Bei Bestellungen aus allen anderen Ländern in die ARTKARL® liefert kann die Lieferzeit bis zu 28 Tage (4 Wochen) betragen. Im Übrigen gelten die im Shop auf der Produktseite angegebenen Lieferzeiten oder abweichende vertraglich vereinbarte Liefertermine.

(2) Für digitale Produkte (Download) gelten die auf der Produktseite angegebenen Regelungen und Lieferbedingungen. Ist nichts angegeben gilt die Lieferung per Downloadlink innerhalb von 7 Tagen ab Annahme der Bestellung.

(3) Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Lieferung in der Regel ab Geschäftsadresse von ARTKARL®.

(4) Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Lieferung. Wenn „kostenloser Versand“ beim Produkt angegeben ist, erfolgen auch Teillieferungen kostenlos.

(5) ARTKARL® ist stets bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Ist es ARTKARL® im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei im Rahmen folgender Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten.
(a) Die Nachfrist zur Lieferung bei Bestellungen aus Deutschland wird von ARTKARL® auf drei Wochen festgesetzt. Für alle anderen Länder beträgt die Nachfrist 4 Wochen. Kann auch dieser Termin nicht eingehalten werden ist ein Rücktritt vom Vertrag möglich.
(b) Bei Lieferstörungen welche nicht schuldhaft von ARTKARL® verursacht wurden und welche nicht von ARTKARL® beeinflussbar sind behält sich ARTKARL® das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt ARTKARL® nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag bedarf der Schriftform (postalisch oder E-Mail)

(6) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von der ARTKARL® sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.

(7) Es gilt der Ausschluss des Widerrufsrechts gem. BGB. Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB, ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, „wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind“. Aus diesem Grunde sind alle von der ARTKARL® hergestellten Photoprodukte, sowie digitale Photoprodukte vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Siehe auch § 11 (1) und (2) dieser AGB.

(8) Im Falle von angebotenen Produkten, auf die der Ausschluss des Widerrufsrechts nicht anwendbar ist, und Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit sofortiger Wirkung fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

(2) Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise die inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer ausgewiesen werden.

(3) Die Zahlung erfolgt per im Shop angebotenen Zahlungsmethoden und Dienstleister.

(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so hat ARTKARL® die Berechtigung die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt, insbesondere wenn Zahlungen eingestellt oder rückabgewickelt werden, und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.

(5) Hat der Kunde eine Rücklastschrift aus Bankeinzügen oder Kreditkartenrückabwicklungen zu vertreten, so behält sich ARTKARL® vor, eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungs-gebühr in Rechnung zu stellen.

(6) Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreislisten von ARTKARL® berechnet.

Dies gilt nicht, wenn „kostenloser Versand“ angeboten wird. In diesem Fall sind die Versandkosten nicht ausgewiesen und es wird explizit „kostenloser Versand“ angeboten.

Bei einem etwaigen Widerruf mit Rücksendung entsprechend § 11 (4) dieser AGB, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(7) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressdaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von ARTKARL®

(2) Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich ARTKARL® nach Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Besitz zu nehmen. Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder die Pfändung der Ware durch ARTKARL® stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Angaben, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, haben rein informatorischen Charakter. ARTKARL® übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde, besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen keine Gewährleistung. ARTKARL® weist darauf hin, dass Produkte, die nicht speziell für den Außenraum ausgewiesen wurden, ausschließ-lich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind.

(3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handels-üblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Photos, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungs-frist ein Jahr.

(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haftet ARTKARL® nicht. Dies gilt auch für mittelbare Folgenschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.

§ 10 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von ARTKARL®.

§ 11 Widerrufsrecht

(1) Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB, ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, „wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind“. Aus diesem Grunde sind alle von der ARTKARL® hergestellten Photoprodukte, vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen.

(2) Digitale angebotene Photoprodukte, z.B. ein als digitales Photo im Shop angebotenes Produkt, ist desgleichen gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB von der Rückgabe ausgeschlossen da auch hier ein Photo nach dem Kauf individuell angefertigt und zum Download per zur Verfügung gestelltem Link bereitgestellt wird.

(3) Im Falle von angebotenen Produkten, auf die der Ausschluss des Widerrufsrechts nicht anwendbar ist, und der Kunde vom Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regel-mäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 12 Vernichtung des übersandten Materials

(1) Alle Datenträger, Vorlagen und sonstige mit dem Auftrag in Verbindung stehende Güter oder Dokumente nebst Datenträger, die ARTKARL® ggf. für die Erfüllung eines Vertrages vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden von ARTKARL® nach der Vertragsausführung unwiderruflich vernichtet. Äußert der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung ausdrücklich den Wunsch, das übersendete Material zurückzuerhalten, so sendet ARTKARL® die Datenträger, Vorlagen und sonstige mit dem Auftrag in Verbindung stehende Güter oder Dokumente nebst Datenträger an den Kunden zurück. Die anfallenden Kosten für den Versand trägt der Kunde.

(2) Für Garantiezwecke und für Nachbesserungsbegehren behält sich ARTKARL® vor, von allen übermittelten Dateien und Vorlagen eine Sicherungskopie anzufertigen. Die Sicherungskopie wird von ARTKARL® ausschließlich für den Zweck der Nachbesserung verwendet. Die Speicherung der Dateien erfolgt entweder lokal oder auf einem von ARTKARL® angemieteten verschlüsselten Server (Standort Deutschland). Die Daten können jederzeit und ohne Information an den Kunden unwiderruflich von ARTKARL® gelöscht werden. Wann dies geschieht, liegt allein im Ermessen von ARTKARL®.

§ 13 Systemintegrität und Störung der Webseite

(1) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der ARTKARL® Website, die die Funktionalität der ARTKARL® Webseite beeinflussen können ist dem Nutzer untersagt.

(2) Maßnahmen die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der ARTKARL® Infrastruktur zur Folge haben können, dürfen nicht ergriffen werden. Der Nutzer der Webseite darf keine von ARTKARL® generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren. Sämtliche Eingriffe die sich störend auf die ARTKARL® Webseite auswirken sind untersagt.

(3) Inhalte die auf der Webseite von ARTKARL® abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung von ARTKARL® oder ggf. anderer Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein Kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinenetechnologien.

§ 14 Kundenkonto / Benutzerkonto

Der Kunde ist, bei einem von Ihm angelegten Kundenkonto / Benutzerkonto bei ARTKARL®, verpflichtet das von ihm gewählte Passwort oder ein von ARTKARL® generiertes Passwort zur Nutzung seines Kundenkontos vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Für Schäden, die aus Missbrauch des Kundenkontos oder des persönlichen Passwortes hervorgehen, haftet der Kunde.

§ 15 Schlussbestimmung

(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und ARTKARL® unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.

(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und ARTKARL® soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von ARTKARL®.

(4) ARTKARL® behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.

(5) Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(6) Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.

ARTKARL®
Schulda Stefan Karl

Friedrich-Ebert-Straße 10
77815 Bühl

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